Streit um eine Mütze: Der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer ist mit einem Einspruch gegen seinen Ausschluss aus einer Bundestagssitzung gescheitert. Bauer war wegen des Tragens einer schwarzen Baskenmütze aus dem Plenarsaal geflogen. Dagegen erhob er Einspruch. Die Fraktionen der SPD, Grüne und Union stimmten nach Angaben von Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow gegen seinen Einspruch, Linke und AfD dafür. Enthaltungen gab es keine.
Der 33-Jährige wurde am Donnerstag von Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) wegen seiner Kopfbedeckung aus dem Plenarsaal verwiesen und von der laufenden Sitzung ausgeschlossen. Zuvor war er ihrer Aufforderung nicht nachgekommen, die Mütze abzusetzen oder den Raum zu verlassen.
Rund anderthalb Stunden zuvor war Bauer bereits mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) aneinander geraten. Auch sie hatte den Abgeordneten aus Baden-Württemberg zum Absetzen der Baskenmütze aufgefordert. Bauer verließ daraufhin den Saal – kehrte aber später wieder zurück.
Aus der Geschäftsordnung und der Hausordnung des Bundestags geht auf den ersten Blick nicht hervor, welche Kleidungsstücke im Plenarsaal erlaubt sind und welche nicht. Vor vielen Jahren war allerdings der inzwischen verstorbene Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele wegen einer Kappe von einem Saaldiener mit dem Hinweis gestoppt worden, dass Kopfbedeckungen im Plenarsaal grundsätzlich nicht erlaubt seien.
Am Freitag monierte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner eine Äußerung des AfD-Abgeordneten Martin Hess. Dieser hatte an die Adresse des Grünen-Innenpolitikers Konstantin von Notz gesagt: „Sie sind eine Schande für dieses Haus.“ Diese Ausdrucksweise sei unparlamentarisch, kritisierte Klöckner. Sie sagte: „Das weise ich zurück hier.“
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