Nachdem das Pentagon in der vergangenen Woche überraschend Waffenlieferungen für die Ukraine eingefroren hatte, hat Donald Trump nun eine vermeintliche Kehrtwende vollzogen. „Wir werden der Ukraine mehr Waffen schicken. Wir müssen. Sie müssen sich verteidigen können. Sie werden gerade sehr hart angegriffen“, erklärte der US-Präsident am Montagabend (Ortszeit) am Rande eines Treffens mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu.
Trump hat in den vergangenen Wochen mehrfach erkennen lassen, dass seine Geduld mit Russlands Präsident Wladimir Putin nachlässt. „Ich bin überhaupt nicht glücklich mit Präsident Putin“, fügte Trump am Montag seinen Kommentaren zur Ukraine hinzu. Bereits als Putin ihn nach Israels Angriff auf den Iran angerufen und Hilfe angeboten hatte, hatte Trump dem Russen nach eigener Aussage beschieden: „Nein, ich brauche keine Hilfe mit dem Iran. Ich brauche Hilfe mit dir.“
In Kiew lösten diese Anzeichen eines Stimmungsumschwungs bei dem Putin eigentlich zugeneigten US-Präsidenten einen gewissen Optimismus aus. Umso größer war der Schock, als das US-Verteidigungsministerium vergangene Woche den plötzlichen Stopp wichtiger Waffenlieferungen verkündete – obwohl diese bereits in Polen waren. Das Fehlen von Luftabwehrkomponenten wie Patriot- und Stinger-Flugabwehrraketen machen die Verteidigung der Ukraine angesichts der in ihrer Brutalität und Intensität zunehmenden russischen Raketen- und Drohnenattacken noch schwieriger. Das Pentagon hatte den drastischen Schritt mit „niedrigen Lagerbeständen“ bei den eigenen Waffen- und Munitionsvorräten begründet.
Offenbar war dieser Schritt aber nicht mit Trump abgestimmt.
Wie das „Wall Street Journal“ in der Nacht zu Dienstag mit Berufung auf Quellen im Weißen Haus berichtete, hatte Trump Wolodymyr Selenskyj bei einem Telefonat am vergangenen Freitag erklärt, dass er das Einfrieren der Waffenlieferungen nicht angeordnet habe. Damit habe Trump seine Bereitschaft für weitere Lieferungen signalisiert, schreibt das Blatt.
Der US-Präsident hatte nach den Angriffen auf den Iran am 21. Mai eine Revision der Waffenbestände veranlasst. Dass das Pentagon daraufhin die Lieferungen an die Ukraine aussetzte, scheint aber allein auf den zuständigen Minister Pete Hegseth und sein Team zurückzugehen.
Aus dem US-Kongress gab es vielfach Kritik am Vorgehen der Militärs. Außenminister Marco Rubio, der gleichzeitig Trumps Nationaler Sicherheitsberater ist, soll in die Entscheidung ebenfalls nicht eingebunden gewesen sein.
Wie „Politico“ ebenfalls in der Nacht zu Dienstag berichtet, könnten die Waffenlieferungen unmittelbar wieder anlaufen. Trumps Ukraine-Gesandter Keith Kellogg treffe am Donnerstag den ukrainischen Verteidigungsminister Rustem Umerov in Rom bei einer internationalen Wiederaufbaukonferenz. Danach gebe es weitere Treffen in Kiew. Einen genauen Zeitplan für die Wiederaufnahme der Waffenlieferungen gibt es „Politico“ zufolge aber noch nicht.
US-Senator Lindsey Graham erklärte derweil am Montag, dass der Senat zeitnah den Gesetzesprozess für neue Sanktionen gegen Russland einleiten wolle. Das Gesetz werde Trump aber Vorrechte einräumen, nach seinem Ermessen Ausnahmen zu machen, um dem Präsidenten „maximales Druckpotenzial“ gegenüber Moskau zu geben. „Es ist Zeit, das Blutbad zu beenden“, so Graham.
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