Bundeskanzler Merz dringt auf Verhandlungen über die Details des Zoll-Deals mit den USA zu Stahl und Aluminium. Es gelte noch, die entsprechenden Quoten auszuhandeln, sagt der Regierungschef. Bei einem Besuch im Saarland spricht er der strauchelnden Industrie Mut zu.
Bundeskanzler Friedrich Merz bekennt sich zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie. "Wir werden alles tun, um Stahlindustrie und Stahlproduktion in Deutschland zu erhalten", sagte er bei einem Besuch im Saarland. "Deutschland braucht auch in Zukunft Stahlindustrie, moderne Stahlindustrie, auch hin zur grünen Stahlindustrie."
Die Stahlproduktion in Deutschland zu erhalten, sei "ein strategisches Interesse unseres Landes". Er sei dabei, mit Standorten und Arbeitnehmern Gespräche zu führen, die in den nächsten Wochen vertieft werden sollten. "Denn wir brauchen natürlich auch eine belastbare, verlässliche Stahlstrategie für unser Land", sagte Merz.
Nach dem Zolldeal zwischen der USA und der EU müsse es jetzt darum gehen: "Sozusagen das Kleingedruckte auszuverhandeln", sagte Merz mit Blick auf US-Zölle in Höhe von 50 Prozent auf Stahl. "Das muss jetzt nachgeholt werden, und da wird es insbesondere um Kontingente gehen, die wir dann auch exportieren können, ohne von zu hohen Zöllen belastet zu sein." Es gebe jetzt Gespräche, "um bei Stahl und Aluminium noch entsprechende Quoten auszuverhandeln", sagte Merz. Er hoffe sehr, "dass wir da zu vernünftigen Vereinbarungen kommen, die auch der europäischen, auch der deutschen Stahlindustrie, hinreichend genügende Exportmöglichkeiten eröffnen".
Der Kanzler nannte die Zoll-Einigung von USA und EU "schmerzhaft" für die gesamte europäische Industrie. Der Abschluss spiegele wider, dass die EU in keiner starken Verhandlungsposition gewesen sei. "Wir waren nicht in einer Verhandlungsposition, um einen handfesten Handelsstreit vom Zaun zu brechen." Bei einem solchen hätte es nur Verlierer gegeben - "und der größte Verlierer wären wahrscheinlich wir, die Europäer, gewesen".
"Wichtiges Signal sind Energiepreise in Deutschland"
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte in den vergangenen Tagen wiederholt ein Bekenntnis der Bundesregierung zu Stahlindustrie gefordert. Es habe im Gespräch mit Merz "eine ganz große Übereinstimmung" gegeben, dass die wirtschaftliche Entwicklung und damit Wachstum für dieses Land oberste Priorität haben, sagte die SPD-Politikerin.
Stahlunternehmen bräuchten beim Umstieg auf die Produktion von grünem Stahl rasch Klarheit - bei Rahmenbedingungen, Energiepreisen und dem Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur. "Ein wichtiges Signal sind die Energiepreise in Deutschland, eine klare Verabredung innerhalb der Bundesregierung und damit ein extrem starkes Signal." Grüne Leitmärkte und die Infrastruktur müssten folgen.
Merz kam zu seinem Antrittsbesuch ins Saarland. Nach einem Empfang von Rehlinger in der Staatskanzlei ging es zum Weltkulturerbe Völklinger Hütte und zum Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (Cispa). Es ist die dritte Station der Bundesländerbesuche von Merz, der bislang bereits nach Bayern und Niedersachsen gereist ist. Der Kanzler plant Antrittsbesuche bei allen 16 Landesregierungen.
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