Samsung soll nach einem Urteil von Geschworenen in Texas rund 445,5 Millionen Dollar für Patentverletzungen zahlen. Damit setzte sich die klagende Firma Collision Communications in erster Instanz durch.
Collision zufolge verletzten Samsungs Smartphones, Tablets, Laptops sowie auch Kühlschränke, Waschmaschinen und andere Hausgeräte auf breiter Front die Patente. Allein die Aufzählung der laut Collision betroffenen Geräte nimmt in der Klage mehr als 15 Seiten ein. Bei den vier Patenten geht es um Techniken zum Vorgehen gegen Interferenzen bei Funksignalen.
Es droht eine noch höhere Zahlung
Samsung argumentierte, dass die Patente ungültig seien, konnte die Geschworenen jedoch nicht davon überzeugen. Sie sprachen Collision Communications exakt 445.494.160 Dollar (rund 383,4 Mio. Euro) zu. Zugleich kamen die Geschworenen zu dem Schluss, dass Samsung die Patente ganz bewusst verletzt habe, was zu einer noch höheren Zahlung führen kann.
Collision war im Dezember 2023 gleichzeitig mit der Samsung-Klage auch gegen den weltgrößten PC-Hersteller Lenovo vor Gericht gezogen. Dieser Patentstreit wurde aber Ende September mit einer Einigung beigelegt. Samsungs Hoffnung: Solche Geschworenen-Urteile werden in Berufungsverfahren manchmal gesenkt.
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