Washington verallgemeinere schon seit einer Weile das Prinzip der nationalen Sicherheit, missbrauche Exportkontrollen, wende diskriminierende Maßnahmen gegen China an und dehne einseitig seine Gerichtsbarkeit bei Produkten wie Halbleitern oder Computerchips aus. Das erklärte das chinesische Handelsministerium in Peking und sprach nach der Ankündigung weiterer Zölle durch US-Präsident Donald Trump von einer Doppelmoral.

China hielt den USA zudem vor, mit den Maßnahmen globale Lieferketten zu stören. Peking fordere die USA deshalb auf, ihr „falsches Vorgehen“ zu korrigieren, die Ergebnisse aus den vergangenen Handelsgesprächen zu wahren und die gegenseitigen Bedenken durch Dialog zu lösen. „Wenn die USA stur an ihrem Kurs festhalten, wird China entschlossen entsprechende Maßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu schützen“, erklärte das Ministerium.

Die Behörde reagierte auf eine Frage zu Trumps Erklärung, ab dem 1. November zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent für Importe aus China verhängen zu wollen. Dem war Chinas Ankündigung vorausgegangen, die Exportkontrollen auf seltene Erden zu erweitern.

Das Ministerium rechtfertigte die Maßnahme als legitim, um das eigene Exportkontrollsystem in Übereinstimmung mit dem Gesetz zu verbessern. Die Behörde verwies dabei auf die Bedeutung seltener Erden für den militärischen Nutzen und die wiederkehrenden Konflikte auf der Welt.

Die Rolle seltener Erden

China ist für die wichtigen Rohstoffe ein globaler Hauptproduzent und hat damit einen entscheidenden Hebel in den Verhandlungen mit den USA. Die Rohstoffe und daraus gefertigte Magnete werden in Industrie sowie der Hightech- und Rüstungsbranche benötigt. Sie stecken in zahlreichen Produkten von Elektromotoren, Halbleitern bis hin zu Turbinen.

In China kommen die Bodenschätze in starker Konzentration vor. Zwar sind seltene Erden anders als ihr Name vermuten lässt, nicht unbedingt rar. Doch die Gewinnung der Bodenschätze ist schwierig, weil sie in anderen Rohstoffen gebunden sind. China hat sich auf das Verfahren spezialisiert.

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