Die Koalitionsfraktionen im Bundestag nehmen die steigenden Preise für Sprit und Energie infolge des Iran-Krieges verstärkt in den Blick und setzen eine Arbeitsgruppe dazu ein. Darauf verständigten sich die Vorsitzenden Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD) sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Fraktionskreisen erfuhr. Ziel der Taskforce solle sein, im engen Austausch mit der Regierung die Entwicklung zu analysieren und Handlungsmöglichkeiten zu prüfen.
Die Federführung für die Arbeitsgruppe soll bei den für Wirtschaft und Energie zuständigen Fraktionsvizes Sepp Müller (CDU) und Armand Zorn (SPD) liegen. „Sollte sich zeigen, dass Mineralölkonzerne geopolitische Unsicherheiten nutzen, um überzogene Gewinne zu erzielen, wäre das inakzeptabel“, betonte Zorn. Dann müsse das Bundeskartellamt konsequent prüfen und gegebenenfalls einschreiten.
Von der Bundesregierung erwarte man Vorbereitung auf alle Szenarien – inklusive der Nutzung der strategischen Reserven, um Preissprünge abzufedern.
„Die bereits während der drohenden Sperrung der Straße von Hormus im letzten Jahr eingesetzte Taskforce wurde erneut einberufen“, teilte das CDU-geführte Wirtschaftsministerium mit.
Keine Sorgen über die Versorgungslage in Deutschland
Infolge der militärischen Eskalation im Nahen Osten sind zuletzt unter anderem Preise an den Tankstellen, für Heizöl und Gas gestiegen. Treiber ist der Ölpreis. Er reagiert besonders empfindlich, weil der Iran-Krieg die Meeresstraße von Hormus betrifft, eine der wichtigsten Schiffsrouten des weltweiten Öltransports. Die dortigen Öltransporte sind durch die Kämpfe in Nahost weitgehend zum Erliegen gekommen.
Das Wirtschaftsministerium betonte, über die künftige Preisentwicklung könne nicht spekuliert werden. Sie sei aber abhängig von der Dauer der Sperrung der Handelsroute. An der Versorgungslage habe sich nichts geändert. Alle Lieferungen von Flüssiggas (LNG) erfolgten planmäßig. „Die Speicher werden durch Marktakteure weiter befüllt. Deutschland bezieht kein LNG aus der Region und nur sehr geringe Mengen Öl.“
Allerdings würden rund 19 Prozent der globalen LNG-Exporte aus Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten über die Straße von Hormus transportiert.
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