Der als Landtagsvizepräsident zurückgetretene baden-württembergische SPD-Politiker Daniel Born hält an seinem Mandat im Parlament fest. Er wolle sich in den nächsten Monaten ganz auf seine Arbeit als gewählter Wahlkreisabgeordneter für den Wahlkreis Schwetzingen konzentrieren, um seine aktuellen Themen zu einem guten Abschluss zu bringen, schreibt Born in einer am Montag veröffentlichten Erklärung auf seiner Internetseite.

Der SPD-Politiker hatte in der vergangenen Woche zugegeben, bei einer geheimen Wahl auf einem Stimmzettel hinter dem Namen eines AfD-Kandidaten ein Hakenkreuz notiert zu haben. Der Vorfall hatte für Empörung bei allen Landtagsfraktionen gesorgt. Born selbst gestand in seiner Erklärung ein „verantwortungsloses und idiotisches Fehlverhalten“ ein.

Politiker von Grünen und SPD fordern Mandatsrückgabe

Born trat nicht nur als Landtagsvizepräsident zurück, er verließ auch die SPD-Fraktion. Inzwischen habe er zudem seine Parteiämter im SPD-Landespräsidium und als Kreisvorsitzender der SPD-Rhein-Neckar aufgegeben, schreibt er. Im Landtag wolle er bis zum Ende der Legislatur mit „voller Kraft und sozialdemokratischer Haltung“ weiterarbeiten. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) und der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch forderten den Parlamentarier dagegen auf, sein Mandat zurückzugeben.

Das SPD-Präsidium rufe Born auf, sein Landtagsmandat unverzüglich niederzulegen und auf seine Landtagskandidatur auf der SPD-Landesliste zu verzichten, teilte die Landespartei in Stuttgart mit.

„Daniel Born hat einen schwerwiegenden Fehler begangen. Um weiteren Schaden von der Partei und Fraktion abzuwenden, ist ein Rücktritt unumgänglich“, sagte Landeschef Stoch. Die Entscheidung sei nach intensiven Beratungen getroffen worden, hieß es.

Bei der Landtagswahl im kommenden März werde er nicht mehr kandidieren, kündigte Born an. „Ich bitte alle um Entschuldigung, die mich nominiert und getragen haben und mit mir diese Wahlkampfreise machen wollten. Ich habe es verbockt“, heißt es in der Erklärung.

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