Nach der erneuten Eskalation des Zoll-Streits zwischen Amerika und China schlägt US-Präsident Trump auf Truth Social am Sonntag plötzlich versöhnlichere Töne an. Hintergrund ist offenbar, dass sich die USA vergeblich um ein Zoll-Klärungsgespräch mit Peking bemüht haben.

Nur zwei Tage zuvor hatte Trump Chinas verschärfte Kontrollen beim Export von Seltenen Erden noch als „moralische Schande“ bezeichnet und als Strafe zusätzliche Zölle in Höhe von 100 Prozent ab dem 1. November oder früher verhängt. Am Sonntag klingt das nun anders.

Denn nachdem Trump die Extra-Zölle am Freitag verkündet hatte, verteidigte Peking sein Vorgehen und warf den USA „Doppelmoral“ vor. Die Exportkontrollen für Seltene Erden seien legitim, teilte das Handelsministerium mit. Die Maßnahmen seien wegen der militärischen Anwendungsmöglichkeiten der Metalle und der „aktuell turbulenten globalen Lage“ notwendig.

„Wenn die USA stur an ihrem Kurs festhalten, wird China entschlossen entsprechende Maßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu schützen“, drohte das Handelsministerium in Peking. China wolle keinen Handelskrieg, habe aber auch keine Angst davor. Zudem handele es sich nicht um ein Exportverbot, denn Anträge für zivile Zwecke würden genehmigt.

Der Streit war nach Wochen relativer Ruhe am Freitag erneut eskaliert. Zusätzlich zu den 100-Prozent-Zöllen würden Exportkontrollen auf sämtliche kritische Software verhängt. Als Grund nannte Trump eine Ankündigung Chinas, ab dem 1. November Exportkontrollen für praktisch alle Produkte des Landes zu verhängen. Zudem hatte Trump ein geplantes Treffen mit seinem Amtskollegen Xi Jinping infrage gestellt. An den Börsen waren die Kurse nach Trumps Erklärung kurz vor Handelsschluss massiv abgesackt.

Auch deshalb steht Amerika unter starkem Druck, den Konflikt möglichst rasch beizulegen. Der US-Handelsbeauftragte Jamison Greer sagte nun am Sonntag dem Sender Fox News, China habe nach der Ankündigung der Ausweitung der Exportkontrollen nicht mit den USA reden wollen: „Ich kann Ihnen sagen, dass wir nicht benachrichtigt wurden, und sobald wir es aus öffentlichen Quellen erfuhren, haben wir die Chinesen um ein Telefongespräch gebeten, das sie aber aufgeschoben haben.“

Trump behauptet, Treffen mit XI nicht abgesagt zu haben

Er warf China vor, die Situation auszunutzen. China hat bei Seltenen Erden einen Weltmarktanteil von rund 90 Prozent. Dabei handelt es sich um eine Gruppe von Elementen, die etwa für viele Hightech-Produkte wie Laser und Militärausrüstung sowie für Magnete in Elektroautos und Windturbinen benötigt werden.

Trump ruderte vor Reportern im Weißen Haus selbst verbal zurück und sagte, er habe das Treffen mit Xi nicht abgesagt. Gleichzeitig drohte er mit Exportkontrollen für Flugzeugteile von Boeing. „Wir haben viele Dinge, darunter eine große Sache, nämlich Flugzeuge. Sie (China) haben eine Menge Boeing-Flugzeuge, und sie brauchen Teile und viele solche Dinge“, sagte Trump auf die Frage, welche Produkte von Exportkontrollen betroffen sein könnten.

Kurz darauf schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social: „Machen Sie sich keine Sorgen um China, alles wird gut! Der hochgeschätzte Präsident Xi hatte nur einen schlechten Moment. Er will keine Depression für sein Land, und ich auch nicht. Die USA wollen China helfen, nicht schaden!!!“ Wie Trump zu dieser Einschätzung gelangte, blieb zunächst unklar. Ob diese Worte ausreichen, damit Peking endlich den Hörer abnimmt, wird sich zeigen.

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