Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat den Autor Norbert Bolz verteidigt, dessen Wohnung bei einer Polizei-Razzia durchsucht wurde. Sie halte die Aussagen von Bolz zwar für „politisch komplett falsch“, nannte „solche Razzien“ aber „absurd“. Dies schrieb Lang auf der Plattform X. „Und die so weitgehende Interpretation des Strafrechts bei Meinungsdelikten untergräbt das Vertrauen in den Rechtsstaat“ schrieb sie weiter.
Bolz ist auch als Autor für WELT tätig. WELT hatte die Durchsuchungen bekannt gemacht. Hintergrund ist laut Bolz‘ Anwalt Joachim Steinhöfel ein Tweet aus dem Januar 2024, in dem Bolz schrieb: „Gute Übersetzung von woke: Deutschland erwache!“
WELT-Autor Bolz kommentierte den Einsatz auf der Plattform X mit den Worten: „Hausdurchsuchung wegen eines Posts. Junge, nette Polizisten, die mir abschließend den guten Rat gegeben haben, in Zukunft vorsichtiger zu sein.“
Dabei nahm Bolz Bezug auf einen Beitrag der linken Tageszeitung „Taz“ mit dem Titel „AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht“. Kurz nach der Veröffentlichung änderte die Zeitung offenbar den Titel des Beitrags, der heute mit „Raus aus der Ohnmacht“ überschrieben ist.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kam der Hinweis von einer Meldestelle gegen Hetze in Netz. Diese habe die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet beim Bundeskriminalamt (BKA) informiert – und diese leitete den Fall dann wegen des Wohnorts von Bolz nach Berlin weiter. Von der Staatsanwaltschaft hieß es, weitere Auskünfte könnten „zum Schutz der Ermittlungen“ nicht erteilt werden.
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