Thüringens Juso-Chefin Sophie Ringhand sieht sozialdemokratische Überzeugungen in Thüringen in Gefahr. „Wir erleben ja nicht nur Angriffe der CDU auf unseren Sozialstaat – sei es bei der Ausgestaltung der Rente oder die Vorschläge im Hinblick auf die neue Grundsicherung“, sagte Ringhand am Rande eines SPD-Landesparteitages in Eisenberg (Saale-Holzland-Kreis). In ihrer Rede auf dem Landesparteitag sprach sie von einer „unliebsamen Koalition“.
Auch in der eigenen Partei würden Grundüberzeugungen infrage gestellt. „Das sind zum Beispiel Pilotprojekte, wie sie in Nordhausen jetzt durchgeführt werden, wo man junge Arbeitslose mit dem Ordnungsamt zwingt, Arbeit aufzunehmen“, sagte sie.
Hintergrund ist ein Pilotprojekt des Landkreises Nordhausen, um junge Menschen zur Arbeitsaufnahme zu bewegen. Landrat Matthias Jendricke (SPD) sagte, es seien in einem ersten Schritt rund 60 solche jungen Menschen angeschrieben worden, nur 30 hätten sich zurückgemeldet.
Von den 30 seien nur acht zur Arbeit, mit der sie sich laut Jendricke für einen Euro pro Stunde etwas dazuverdienen können, erschienen. Man habe dann bei den Betroffenen zu Hause geklingelt – mit Hilfe des Ordnungsamtes. „Wir haben leider die höchste Arbeitslosenquote bei den jungen Menschen inzwischen“, sagte Jendricke. Viele ließen sich nicht von den Jobcentern aktivieren, beklagte er.
Die Kritik der Jusos wies er zurück. „Ich habe überhaupt kein Problem, vielleicht auch in einem Disput mit den Jusos in meiner Partei zu stehen. Da müssen die vielleicht erstmal berufliche Erfahrungen sammeln, um das richtig einschätzen zu können“, sagte er.
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