• Fabio De Masi ist gegen eine Koalition mit der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
  • Anträge der AfD will das BSW aber prüfen.
  • De Masi soll zusammen mit Amira Mohamed Ali das BSW führen.

Der designierte Vorsitzende des BSW, Fabio De Masi, hat sich gegen eine Koalition mit der AfD nach der im Herbst 2026 stattfindenden Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. "Wir stehen weder für eine reine Anti-AfD-Koalition, aber auch nicht für eine Koalition mit der AfD zur Verfügung", sagte er am Dienstag MDR AKTUELL. Die politischen Unterschiede bei Rüstungsthemen und Reichensteuer seien zu groß.

BSW will Anträge der AfD prüfen

Anträge der AfD wolle man aber trotzdem in der Sache prüfen. "Wir halten die Brandmauern für falsch, wenn darunter verstanden wird, der AfD Ausschusssitze vorzuenthalten", so der Europaabgeordnete weiter. Das habe die Partei nur stärker gemacht.

Fabio De Masi soll künftig zusammen mit der bisherigen Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali das BSW führen. Die Wahl des neuen Vorstands ist für einen Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Magdeburg geplant. Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte zuletzt erklärt, den Vorsitz abzugeben. Stattdessen will sie Chefin einer "Grundwertekommission" in der Partei werden.

"Frau Wagenknecht und ich arbeiten seit vielen Jahren politisch zusammen und wir wollen die Arbeit auf mehr Schultern verteilen", sagte De Masi bei MDR AKTUELL. Bedenken, sich mit der Parteigründerin in die Quere zu kommen, habe er nicht. "Ich brauche Frau Wagenknecht, sie braucht mich."

Diskussionen innerhalb des BSW

Hinter dem BSW liegen turbulente Wochen. In Brandenburg waren zuletzt vier Landtagsabgeordnete aus ihrer Partei ausgetreten. Als Gründe gaben sie unter anderem "autoritäre Tendenzen" und eine zunehmende Dominanz radikalisierter Positionen in der Partei an.

In Sachsen-Anhalt wurden auf einem Sonderparteitag vergangene Woche Teile des Landesvorstands abgewählt, darunter auch die Landesgeschäftsführerin und die stellvertretende Landesvorsitzende. Zwei Vorstandsmitglieder und weitere Parteimitglieder hatten vor der Abstimmung bereits ihren Parteiaustritt bekanntgegeben.

"Es ist einiges los bei uns – das ist bei jungen Parteien so", kommentierte De Masi die aktuelle Stimmung. Er betonte, das BSW sei fulminant in die deutsche Politik gestartet. "Wenn dann mal die Erfolgsspur eine Weile weg ist, weil das Wahlergebnis so festgestellt wurde, dass wir nicht im Bundestag sind, dann brechen schnell Konflikte auf." Man sei so schnell gewachsen, dass zuvor kaum Raum für Diskussionen geblieben wäre. Das passiere jetzt, so De Masi weiter.

BSW: Bundesparteitag am Wochenende in Magdeburg

Am 6. und 7. Dezember trifft sich das BSW in Magdeburg zu seinem Bundesparteitag. Dann geht unter anderem um die Änderung des Parteinamens und die Wahl des neuen Parteivorstands.

MDR (smk)

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt beim ursprünglichen Autor. Die erneute Veröffentlichung dieses Artikels dient ausschließlich der Informationsverbreitung und stellt keine Anlageberatung dar. Bei Verstößen kontaktieren Sie uns bitte umgehend. Wir werden bei Bedarf Korrekturen oder Löschungen vornehmen. Vielen Dank.