Die Vernehmung einer Zeugin, die dem Hessischen Rundfunk (HR) Gewalt auf dem Ersten Polizeirevier in Frankfurt geschildert hatte, hat zur Identifizierung zweier Beschuldigter geführt. Die Ermittlungen liefen unter Hochdruck, sagte Innenminister Roman Poseck (CDU) am Dienstagabend in Wiesbaden. In der Vernehmung, die am Montag stattgefunden hatte, habe die Zeugin ihre Vorwürfe in Teilen abgemildert.

So habe die Polizistin den Kopf des Festgenommenen, von dem im Bericht des HR die Rede war, anders als ursprünglich geschildert, nicht gegen die Scheibe des Autos geschlagen, sondern gedrückt. Auch habe sie ihrem Vorgesetzten nichts von den Vorfällen erzählt. Aktuell werden auch gegen ihn dienstrechtliche Maßnahmen wegen mutmaßlicher Strafvereitelung im Amt geprüft.

Der Festgenommene, dessen Kopf gegen die Scheibe gedrückt worden sein soll, soll die Beamten zuvor beschimpft haben, so der Minister weiter. Der Polizeibeamte soll laut Zeugenaussage auf der Fahrt ins Polizeirevier den Wagen mehrmals stark beschleunigt und dann abgebremst haben, wobei der nicht angeschnallte festgenommene Mann durch den Wagen geschleudert worden sei.

Es bestehe ein Anfangsverdacht gegen zwei Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt, disziplinarrechtliche Maßnahmen gegen sie würden überprüft. Jedoch müsse auch die Glaubwürdigkeit der Zeugin geprüft werden, insbesondere da sie die Vorwürfe zunächst anonym vorgebracht hatte und zwischen den Geschehnissen und der Zeugenaussage etwa eineinhalb Jahre liegen.

Staatsanwalt soll die Vorkommnisse als „krass“ bezeichnet haben

Der HR hatte vergangene Woche von den Erlebnissen einer Rechtsreferendarin berichtet, die eine Streife des Ersten Reviers bei deren Arbeit begleitete. Diese hatte auch berichtet, nach der Schicht den für ihre Betreuung zuständigen Staatsanwalt in ihrer Referendariatsstation auf das Geschehen angesprochen zu haben. Dieser habe die Vorkommnisse zwar als „krass“ bezeichnet, aber von weiteren Maßnahmen abgesehen.

Bereits seit Oktober laufen Ermittlungen gegen 17 Beamte der Dienststelle wegen gewalttätiger Übergriffe bei Festnahmen. Eine der fünf Dienstgruppen des Reviers wurde in der Zwischenzeit aufgelöst, auch ließ Innenminister Poseck die Leitung des Reviers austauschen.

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