Merz erwägt offenbar Personalumbau, Spekulationen um Jens Spahn

Bundeskanzler Friedrich Merz erwägt laut einem Medienbericht eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Bundestagsfraktion. Laut dem „Spiegel“ steht im Zentrum der Überlegungen offenbar Fraktionschef Jens Spahn. Das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Friedrich Merz sei schon lange gestört, heißt es aus der Umgebung des Kanzlers.

Wörtlich heißt es in dem Artikel: „In den vergangenen Wochen seien Merz und Spahn mehrmals heftig aneinandergerasselt, heißt es im Kanzleramt. Bei der Rente, aber auch beim Streit über das Waffenembargo für Israel.“

Merz wisse aber um Spahns „Destruktionspotenzial“, sodass für ihn, so schreibt der „Spiegel“ weiter, eine „gesichtswahrende Lösung“ gesucht werden müsse. Vielleicht, so heißt es, könne er Nachfolger des angeschlagenen Berliner Bürgermeisters Kai Wegner werden, auch wenn das eher unwahrscheinlich sei. Wegner werde kaum den Platz freimachen, und Spahn habe an diesem Posten wohl kein Interesse, heißt es laut „Spiegel“ im Kanzleramt.

Somit bliebe nur die Möglichkeit, Spahn zum Minister zu machen und ihn damit in die Kabinettsdisziplin zu zwingen. Denkbar sei, dass Spahn Verkehrsminister Patrick Schnieder ablösen könnte, der ebenfalls beim Kanzler in Ungnade gefallen sein soll, als dieser ihm Ende September bei einer Fraktionssitzung vor allen Abgeordneten offen widersprochen habe.

Ergebnisse der Landtagswahlen werden wohl noch abgewartet

Spahns Posten, so die Überlegung, könnte dann von Kanzleramtsminister Thorsten Frei übernommen werden. Der habe, so schreibt der „Spiegel“, „erkennbar ohnehin keinen Spaß an seinem schwierigen Job“.

Als Favorit für die Nachfolge von Frei wiederum wird Günter Krings genannt, der Chef der NRW-Landesgruppe in der Fraktion. Zuletzt wollte ihn Merz als Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung versorgen, doch Krings unterlag bei der geheimen Wahl der früheren CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Nach Informationen des „Spiegel“ wolle Friedrich Merz zunächst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Komme es da nicht zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der CDU, könnte es zu der Personalrochade im Mai kommen, zum Zeitpunkt der Wiederwahl des Fraktionsvorsitzenden.

Fraglich sei aber auch, so schreibt der „Spiegel“ weiter, wie groß der personelle Spielraum sei, den der Kanzler überhaupt noch habe. „Verfügt der Kanzler überhaupt noch über das politische Kapital, eine Kabinettsumbildung durchzusetzen? Im Mai wird man es wissen“, schließt das Magazin seinen Bericht.

Eine Stellungnahme der Bundesregierung ‌zu dem Medienbericht liegt aktuell nicht vor, angefragt hatte die Nachrichtenagentur Reuters.

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