Am Donnerstag kommt der Bundestag um 9 Uhr zur Generaldebatte zusammen. Anlass ist die Debatte über den Einzeletat des Kanzleramtes, die traditionell zur generellen Aussprache aller Parteien über die Regierungspolitik genutzt wird. Die rund vierstündige Aussprache ist der Höhepunkt der Debatte über den Haushalt für 2026.
Eröffnet wird die Generaldebatte traditionell von der größten Oppositionsfraktion, das ist derzeit die AfD. AfD-Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel spricht zu Beginn. Danach verteidigt Bundeskanzler Friedrich Merz seine Regierungspolitik. Anschließend folgen die anderen Fraktionen mit prominenten Rednerinnen und Rednern. Beschlossen werden soll der Bundeshaushalt 2026 dann am Freitag. Er sieht Rekordausgaben in Höhe von 524,54 Milliarden Euro vor.
Merz unter Druck
Für Merz ist es die dritte Generalaussprache im Bundestag. Es dürfte diesmal besonders ungemütlich für den CDU-Politiker werden. Der Kanzler steht inzwischen stark unter Druck. Seine Umfragewerte gehen immer weiter in den Keller und nicht nur aus der Opposition wird seine Führungsstärke angezweifelt.
AFP/dpa (jst)
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