Ein AfD-Abgeordneter hat sich im Landtag von Baden-Württemberg in Stuttgart mit einer aggressiven Rhetorik einen Ordnungsruf eingehandelt. Ob er nicht „einmal kurz die Fresse halten“ könne, schrie der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Daniel Lindenschmid, im Plenum dem CDU-Abgeordneten Raimund Haser entgegen.
In der Debatte stritten sich Regierung und Opposition um den Nachtragshaushalt. Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) versuchte während des Geschreis für Ordnung zu sorgen, hörte den Satz Lindenschmids aber zunächst nicht. Sie erteilte dem 33-Jährigen aber im Nachgang – nach Bestätigung des Satzes durch das Protokoll – einen Ordnungsruf. Er könne sich nicht erinnern, dass jemand so etwas schon einmal gesagt habe im Landtag, sagte FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke.
Zuvor hatte Haser die Rede von AfD-Fraktionschef Anton Baron mehrfach mit Zwischenrufen gestört und sich dafür auch eine Ermahnung von Landtagspräsidentin Aras eingefangen. „Er hat 15 Minuten reingeredet, teilweise mit absolutem Nonsens“, rechtfertigte Lindenschmid sein Verhalten im Nachgang.
Es sei eigentlich Aufgabe der Präsidentin, Haser „ruhigzustellen“. Lindenschmid gab aber zu, dass er nächstes Mal einen anderen Ausdruck wählen würde. Das sei „nicht parlamentarisch“ gewesen.
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