Eine Wahl in der Ukraine während des andauernden Krieges mit Russland würde das Land nach den Worten von Präsident Wolodymyr Selenskyj spalten und zerstören. Entsprechende Äußerungen Selenskyjs wurden am Sonntag veröffentlicht. Es war die erste Reaktion des Präsidenten auf die Forderung des entlassenen Verteidigungsministers Mychajlo Fedorow, der sich in der vergangenen Woche für eine Abstimmung ausgesprochen hatte.
Fedorows überraschende Entlassung im vergangenen Monat hatte Proteste ausgelöst. Seine Unterstützer lehnten den Vorstoß für eine Wahl jedoch ab. Es war das erste Mal seit Beginn der russischen Invasion im Jahr 2022, dass ein führender ukrainischer Politiker eine Wahl während des Krieges forderte.
„Ich glaube, wenn wir das Land zerstören wollen, dann können wir in Zeiten eines solchen Krieges auf Wahlen zusteuern“, sagte Selenskyj. Eine Wahl zum jetzigen Zeitpunkt wäre ein „Tsunami für den Staat“, der die Ukraine spalten würde. Seine Strategie sei es, das Land zu einem Ende des Krieges zu führen und einen unabhängigen und souveränen Staat zu bewahren.
Das ukrainische Recht verbietet Wahlen im Kriegszustand. Zudem weisen Analysten auf Sicherheitsrisiken hin. Millionen Ukrainer befinden sich im Ausland, leben unter russischer Besatzung oder kämpfen an der Front, was die Organisation einer Abstimmung erschweren würde.
Einer Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie zufolge befürworteten Anfang August 57 Prozent der Ukrainer Wahlen erst nach dem Ende der Kämpfe. Selenskyjs Beliebtheitswerte liegen stabil bei rund 60 Prozent. Fedorow, ein langjähriger Verbündeter Selenskyjs, ließ offen, ob er bei einer künftigen Wahl kandidieren würde.
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